Timemachine heißt das Online-Archiv der 1851 gegründeten New York Times. Scrollt man durch die ersten Jahrgänge fühlt es sicher eher wie eine Zeitreise1 ins hier und jetzt an. So berichten Korrespondenten unter Schlagzeilen wie «Military Movements in the Crimea»2 oder «The War in Crimea»3 über die Besatzung des Donaudeltas und die Bombardierung Odessas durch russländische4 Truppen im damaligen Krimkrieg5. In diesem «unvollendeten Weltkrieg» mit seinen zahlreichen Nebenschauplätzen (Donau, Kaukasus, Ostsee und Pazifik) kumulierte die russländische Vorstellungen über eine imperiale (Neu-)Ordnung der angrenzenden Gebiete im 19. Jahrhundert.6 Hierbei weisen die religiös-imperial begründete Gebietsansprüche des Zarenreiches und seine selbstzugeschriebene Schutzmachtrolle weitere Parallelen zum aktuellen russländischen Vorgehen auf.7
Für die Bevölkerung Osteuropas8 bedeute dieser Krieg wiederum eine weitere Episode Fremdbestimmung seitens imperialer Mächte wie des russländischen Zarenreichs, des osmanischen Sultanats oder der westeuropäischen Monarchien.9 Auch wenn der Krimkrieg von vor 150 Jahren uns für eine Analyse der Gegenwart weit hergeholt scheint, so lohnt sich doch ein Blick auf dessen Betrachtung durch zwei alte Bekannte – Karl Marx und Friedrich Engels. Zwar zeige ich mit den ausgewählten Textbeispielen erstaunliche Parallelen zum heutigen russländischen Vorgehen und der Begründungrhetorik, wie auch der westlichen Antworten und den Ergebnissen von Friedensverhandlungen auf.10 Doch sind diese Parallelen kein Beweis einer Pfadabhängigkeit oder eines historischen Determinismus durch welchen die damalige russländische Außenpolitik die heutige bedingt.11
Marx und Engels gegen den russländische Imperialismus
Marx und Engels waren vehemente Kritiker der unterdrückerischen und imperialistischen Politik des russischen Zarenreiches.12 Als New York Tribune-Korrespondent berichtete Marx über Russlands Okkupationen der rumänischen Fürstentümer (1828), die weitere Eingrenzung der Autonomie Kongresspolens (1831/32), militärische Angriffe auf das revolutionäre Ungarn (1848), Kriege auf der Krim (1853), dem Balkan und in Griechenland (1877) gegen das Osmanische Reich sowie die Kolonialisierung des Kaukasus (1829), der Mandschurei (1858) und der zentralasiatischen Gebiete (ab 1865). Ökonomische Motive für diese Kriege negierte Marx. Stattdessen sah er als zaristisches Ziel die Eroberung des osmanisch kontrollierten Konstantinopel, um sich als Befreier und Schutzmacht der östlichen, orthodoxen Kirchengemeinschaft darzustellen.13 Jedoch stießen diese Vorhaben sowohl beim griechische Klerus als auch bei der armenischen Bevölkerung auf Ablehnungen.14 In seinen historischen Auswertung entdeckt Marx eine historische Kontinuität der Annexion angrenzender Republiken (Nowgorod, Kosaken, Polen) seit dem 16. Jahrhundert.15 Dabei kam er mittels Texte ukrainischer Autoren zum Schluss, dass es keine Kontinuität zwischen dem der Kyjiwer Rus’ und dem Moskauer Fürstentum als Vorläufer des Zarenreichs gäbe.16
Ebenfalls analysierten Marx und Engels die Reaktionen der westlichen Großmächte und kritisierten deren geringe Unterstützung für die Angegriffenen. So ließen Frankreich und Großbritannien unterstützenden Worte nur zögerlich Taten folgen. Stattdessen übten die Großmächte gar Druck aus Friedensverträge einzugehen.17 Doch vermeintlich friedensschaffende Maßnahmen wie die Entmilitarisierung des Schwarzen Meeres nutzte das russländische Reich zum Flottenwiederaufbau und begann einen erneuten Angriffskrieg (1877).18 Marx These war, dass Neutralität oder Appeasement bloß das Eskalationsrisiko erhöhten.19 Als Gründe für diese Politik vermutete er die «peacemongering Bourgeoisie»20 wolle weiterhin ungestört Geschäfte mit Russland tätigen, Korruption, generelle Zustimmung zu einem aristokratischen Imperium über Osteuropa und Angst vor erneuten Revolutionen im Nachgang der gesellschafts-politischen Umbrüchen 1848/49.21 Marx und Engels hingegen plädierten für eine aktive Unterstützung und Waffenlieferungen an die Angegriffenen, da nur eine Niederlage Russlands zu einem dauerhaften Frieden führen22 und möglicherweise «die soziale Umwälzung in Rußland, […] und damit den Umschwung in ganz Europa» einleiten würde.23
Neben der russischen Niederlage erachtete Marx das Recht auf Selbstbestimmung der osteuropäischen Bevölkerung als zentral. Die Wiederherstellung einer demokratischen Republik Polen könne die Demokratisierung des deutschen Reiches vereinfachen24 und die Emanzipation der Arbeiterklasse in Europa beschleunigen.25 Jedoch beschäftigten Marx und Engels die Multikulturalität des östlichen Europas, die einfache nationale Lösungen schwierig machte: Eine Restauration Polens hätte beispielsweise das baltische und ukrainische Volk erneut der Herrschaft des polnischen Adels unterworfen.26 Trotz der Komplexität sprachen sich Marx und Engels dafür aus, dass die Arbeiterklasse eine Außenpolitik entwickeln müsse, welche konsequent pro-republikanisch, pro-demokratisch, anti-imperial und solidarisch mit der Bevölkerung Osteuropas sei. Doch damaligen Erfahrungen und daraus resultierenden Prämissen lassen sich nicht einfach auf die heutige Zeit übertragen. Um eine aktuelle Vorstellung einer progressiven Außenpolitik zu entwickeln zu können, umreiße ich im Folgenden die Situation der Bevölkerung in Osteuropa.
Unsicherheit revised – Jüngste Entwicklungen in Osteuropa
Die jüngste, post-realsozialistische Geschichte der Bevölkerung ist von ineinander verschränkten ökonomischen, gesellschaftlichen und politischen Unsicherheiten geprägt. Ökonomisch bedeutete der Zusammenbruch der Planwirtschaft eine Erosion der Alltagssicherheiten durch massiven Arbeitsplatzverlust, Prekarisierung und großangelegte Arbeitsmigration gen Westen. Gesellschaftlich wirkten innere Fliehkräfte: Kämpfe um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit oder ethnische Spannungen, welche in Ex-Jugoslawien zu Krieg und Genozid führten, verwoben sich zu einem dauerhaften Gefühl des Nicht-Sicherseins. Politisch stand der starke Wunsch nach Zugehörigkeit zur Europäischen Union immer neben den Erfahrungen verschobener Beitritte und einer Mitgliedschaft zweiter Klasse aufgrund rassistischer Ausgrenzungserfahrungen. Zugleich blieb (und bleibt) die Bedrohung nationaler Selbstbestimmung durch Russland von separatistisch befeuerten Konflikten in der Republik Moldau seit den frühen 1990er Jahren und der Annexion der Krim und der Besetzung von Teilen des Donbas ab 2014, welche sich ins kollektive Bewusstsein brennen. Diese kumulierten Alltags-, Gesellschafts- und Staatlichkeits-Unsicherheiten in Verbindung mit den historischen Erfahrungen russländischer und sowjetischer Gewaltpolitik erklären das Gefühl einer permanenten existenziellen Bedrohung.
What’s Left? – Die west-europäische Linke und ihre (Nicht-)Position
Doch diese Unsicherheiten und Unterdrückungserfahrungen spielen häufig keine Rolle in der west-europäischen Linken. Allgemein besteht kaum Interesse an den aktuellen gesellschaftlichen oder politischen Umbrüchen, an linken Positionen und Kämpfe in Osteuropa bzw. Diaspora aus den osteuropäischen Ländern in Westeuropa. Ebenfalls mangelt es an historischen linken Analysen, welche die marxschen Ausführungen zum zaristischen Imperialismus kontextualisieren und sich mit mögliche historische Kontinuitäten theoretisch auseinandersetzen. Einzig die russländische Vollinvasion 2022 in die Ukraine zwang die westeuropäische Linke sich mit den Entwicklungen in Region zu beschäftigen und führte zu verschiedenen Positionierungen, wobei sich viele Gruppen und Strukturen mit einer solidarischen Haltung schwertaten.27
Seit der russischen Teilinvasion 2014 befand sich die Ukraine in einem Verteidigungskrieg, welcher seit 2022 alle Teile der Gesellschaft umfasst. Während Erhebungen28 in der Ostukraine von 2014 zeigen, dass weder eine Sezession noch den Anschluss an Russland von einer Mehrheit gewünscht wird, resultierten die jüngsten Erfahrungen von Krieg und Besatzung in eine hohe Ablehnung Russlands und hohe pro-EU-Orientierung.29 Währenddessen richten sich linke, ukrainische und belarussische Gruppen an die west-europäische Linke und fordern, sie in ihrem antiimperialistischen Kampf gegen die russländischen Truppen solidarisch zu unterstützen. Die ukrainische Feminist Initiative Group sieht diesen Kampf als feministische Selbstverteidigung, um queere Personen vor russischer Verfolgung zu schützen.30 Ähnlich betont For the Right to Resist, dass sie für die Bevölkerung kämpfen, welcher unter russischer Herrschaft Folter, Unterdrückung oder Vertreibung drohen würde, so wie es bereits die tschetschenische, abchasische und syrische Bevölkerung erfahren hätten. Damit weisen sie die Behauptung zurück, man würde bloß für die Herrschenden des jeweiligen Staates kämpfen.31 Ebenfalls kritisieren sie die Haltung, dass Linke gegen Waffenlieferungen sein müssten, da dies die Profite der Waffenkonzerne steigern würden. Schließlich seien linke Gruppen auch nicht prinzipiell gegen Medikamentenlieferungen nur weil dadurch Pharmakonzerne Gewinne erwirtschaften.
Obwohl die russische Führung kein Interesse an einem Frieden zeige, beharren Teile der west-europäischen Linken auf einem tradierten Pazifismus, ohne wahrhaben zu wollen, dass es sich längst um einen Krieg gegen sie als Linke handelt.32 Zugespitzt formuliert, verhindert die Fixierung auf den westlichen Imperialismus der USA, NATO und EU – welche die Ukraine vermeintlich einen Stellvertreterkrieg aufdrängt – die Solidarität mit dem ukrainischen Verteidigungs- und Befreiungskampf.33
Trotz des aktuellen russischen Imperialismus und der immer wiederkehrenden Annexionen sei es durch die Sowjetunion oder das Zarenreiches, beruhen die Analysen und Ratschläge in Teilen der west-europäischen Linken auf Denkschablonen aus Zeiten des Kalten Krieges.34 Gleichzeitig unterstützen andere Teile der west-europäischen Linken mittels klassischer Aktionen der internationalen Solidarität – Delegationsreisen, Informationsveranstaltungen und konkreten Hilfsnetzwerken – den Kampf der ukrainischen Bevölkerung.35 Doch die west-europäische Linke darf nicht bei Solidaritätsaktionen verharren, sondern muss eine neue, progressive außenpolitische Position erarbeiten.36 Diese Ausgabe der Jungen Perspektive kann und soll dazu beitragen sozial-zivile Sicherheit als linkes Handlungsfeld begreifen, um emanzipatorische Perspektiven für Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln.
Aussichten auf eine emanzipatorische Außen- und Sicherheitspolitik
Mit Hilfe der Ausführungen von Marx und Engels und der Critical Security Studies skizziere ich eine emanzipatorischen Außen- und Sicherheitspolitik. Basierend auf den Erfahrungen der niedergeschlagenen Aufstände um 1848 entwickeln Marx und Engels die Prämissen einer emanzipatorischen Außenpolitik für die Arbeiterklasse. Hierbei sahen sie die Repräsentativdemokratie als Voraussetzung, damit die Arbeiterklasse den Klassenkampf organisieren kann.37 Da sich das Proletariat nur in der bürgerlichen Gesellschaft als kämpfende Klasse organisieren könne, müsse dieses auch darauf hinwirken, in allen Orten die Bedingungen für den Klassenkampf zu organisieren.38 Darum plädierten sie für eine Außenpolitik, die sich solidarisch mit den Kämpfen nationaler Arbeiterklassen, die von Eroberung bedroht sind, zeigt, anstatt einem falschen Pazifismus anzuhängen.
Von diesen Prämissen ausgehend hinterfragen die Critical Security Studies was gesichert wird und wie Praktiken Sicherheit herstellen oder verfehlen. Darauf aufbauen gilt:* *«Emancipation, not power or order, produces true security.»39 Diese Verständnis bedeutet eine Umgestaltung der Institutionen, um Sicherheit als gesellschaftliches Verhältnis demokratisch zu binden, sozial zu unterfüttern und zivil zu organisieren. Kritische Sicherheit verlangt, Menschen und ihre Lebensgrundlagen, anstatt den Staat und seine Streitkräfte in Zentrum der Betrachtung zu rücken.
Essenzielle Handlungsfelder und Forderungen einer emanzipatorische Sicherheitspolitik sind die Versorgungssicherheit bei Wohnen, Energie und Gesundheit im Kontext gesellschaftlicher Ausnahmesituationen wie Naturkatastrophen und inner- oder intrastaatlicher bewaffneter Konflikte. Dabei zeigen Studien, dass im Fallen von militärischer Bedrohung die Zustimmung der Bevölkerung für Solidarität und Unterstützung für Sozialausgaben steigen.40 Diese erhöhte Zustimmung sollte für Forderungen nach Investitionen genutzt werden, um sozialen Schutz, kommunale Infrastruktur und Katastrophenschutz auszubauen. Die historischen Ausführungen von Marx und Engels, wie auch die Realität in der Ukraine zeigen, dass demokratische Wehrhaftigkeit, militärische Handlungsmacht unter strikter zivil-demokratische Aufsicht benötigt: starke Parlamentskontrolle, Rechtsstaatsgarantien, soziale Bindung des Verteidigungshaushaltes41 und Friedensdiplomatie.42
Des Weiteren beinhaltet eine emanzipatorische Sicherheitspolitik folgende Forderungen: Oligopole bei sicherheitstechnischen Gütern müssen aufgebrochen und die Rüstungsproduktion unter öffentlicher Kontrolle gestellt werden. Konsequent muss Solidarität auf europäischer Ebene institutionalisiert werden. Dies beinhaltet die Lastenverteilung bei Schocks in der Energieversorgung, ein fairer Mechanismus zur Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten und eine ehrliche Aufnahmeperspektive für osteuropäische EU-Beitrittskandidaten unter Durchsetzung rechtstaatlicher und demokratischer Normen. Ebenfalls müssen Sanktions-, Wiederaufbau- und Rüstungspolitik konsequent sozial organisiert werden. Schlupflöcher für Oligarchen und Firmen müssen geschlossen werden. Eine Regulierung der Sanktionen und Industrie mittels Sozialkompass würden Preisbremsen und Kostenumverteilung beinhalten, ebenso wie verbesserter Arbeiter:innenschutz in verstaatlichten Rüstungsindustrien, die öffentliche Kontrolle von Dual-Use-Technologien und das Re-Investieren der Abrüstungsdividende etwa in steuerliche Begünstigungen für diejenigen, die Wehr- und Zivildienst geleistet haben.
Um den erweiterten Sicherheitsbegriff praktisch zu verankern, muss der Schutz derer, die am meisten verwundbar sind, wie Care-Arbeitende, prekär Beschäftigte, Angehörige von Minderheiten, und Geflüchtete das Ziel sein. Zu einem inklusiven Sicherheitsbegriff gehört das Zurückdrängen privater Sicherheitsfirmen durch eine Rekommunalisierung zentraler Sicherheitsaufgaben. Öffentliche Orte und Infrastruktur müssen wieder für alle sicher gemacht werden. Das bedeutet Unterstützen statt Sanktionieren im öffentlichen Raum und die Versorgung gesellschaftlich ausgeschlossener Gruppen durch Ansätze wie Housing First.
Ein emanzipatorischer Ansatz von Sicherheit muss sich auf lokaler wie auf nationaler Ebene gegen den autoritären Umbau stellen und demokratische Partizipation erkämpfen. Schlussendlich muss internationale Solidarität bedeutet, die Unterstützung progressiver Befreiung zu unterstützen, welche reaktionäre Imperien schwächt und demokratische Räume öffnet.
- Alle Ausgaben lassen sich digitalisiert hier finden: https://is.gd/wcoV75.
- Military Movements in the Crimea-The Theatre of the War. The New York Times, 8. November 1855.
- The War in the Crimea-The Prospect of Its Continuance. The New York Times, 3. Juli 1855.
- „Russisch“ bezeichnet in der Regel alles, was sich auf die ethnische Russen oder auf die russische Kultur und Sprache bezieht (also das Pendant zum russischen russkij). „Russländisch“ versucht demgegenüber, das Adjektiv für den Staat Russland / die Russische Föderation als politisches Gebilde abzubilden (entspricht dem russischen rossijskij), also inkl. nicht-russischer Nationalitäten.
- Winfried Baumgart, The Crimean War: 1853-1856, 2nd edition (London 2020).
- Orlando Figes, Crimea: The Last Crusade (London 2011), 16–21.
- Martin Schulze Wessel, Der Fluch des Imperiums: Die Ukraine, Polen und der Irrweg in der russischen Geschichte (München 2023), 7–8, 94–148.
- In den Sozial- und Geschichtswissenschaften gilt „Osteuropa“ heute weniger als klar umrissene geografische Region, sondern als historisch und diskursiv konstruiertes Deutungsmuster, das seit der Aufklärung eine vermeintliche Grenze zwischen einem „zivilisierten“ Westeuropa und einem als rückständig markierten Osten zieht. Diese Ost-West-Unterscheidung im 18. Jahrhundert wurde von westeuropäischen Intellektuellen als kulturelle und zivilisatorische Hierarchie „erfunden“, nicht als neutrale Raumkategorie, siehe Larry Wolff, Inventing Eastern Europe: The Map of Civilization on the Mind of the Enlightenment (Stanford University Press, 1994). Ich verwende „Osteuropa“ pragmatisch für den Raum von den baltischen Staaten bis zum Balkan (etwa Estland bis Griechenland), weisen aber zugleich darauf hin, dass der Begriff politisch umkämpft ist und eine sehr heterogene Region künstlich homogenisiert; siehe Thomas Grob, „The Concept of “Eastern Europe” in Past and Present.“, UNI NOVA, Februar 2015, https://is.gd/Pxku1P.
- Auf diesen historischen Aspekt kann ich nicht weiter eingehen, aber wer Interesse hat findet in den folgenden drei Beiträge eine exzellente Übersicht: IIan D. Armour, A History of Eastern Europe 1740-1918: Empires, Nations, and Modernisation (Bloomsbury USA, 2006); Robert Bideleux und Ian Jeffries, A History of Eastern Europe: Crisis and Change, 2nd edition (Routledge, 2007); Alfred J. Rieber, The Struggle for the Eurasian Borderlands: From the Rise of Early Modern Empires to the End of the First World War (Cambridge University Press, 2014).
- Für eine detaillierte Analyse der Beiträge von Marx und Engels lohnt sich das kürzlich erschienene Buch von Timm Graßmann, Marx gegen Moskau: Zur Außenpolitik der Arbeiterklasse (Schmetterling Verlag, 2024).
- Eine ausführliche Diskussion der Einordnung des historischen Material findet sich in der Rezension von Timm Grassmanns Buch durch Ingo Stützle, „Rezension: Mit Marx gegen Moskau?“, soziopolis, 10. Januar 2025, https://is.gd/mcUFOz.
- Ihre Kritik lässt sich in Berichten, Exzerpten und Briefen in der Marx-Engels Gesamtausgabe finden „Projektbeschreibung – Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA)“, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaft, zugegriffen 20. Oktober 2025, https://is.gd/7VxUmO.
- MEGA I/12 (Dietz Verlag, 1984), 83.
- MEGA I/12, 145, 178.
- Karl Marx, Enthüllungen zur Geschichte der Diplomatie im 18. Jahrhundert (Suhrkamp, 1981), 121.
- Graßmann, Marx gegen Moskau, 184.
- Graßmann, Marx gegen Moskau, 24–27.
- Dietrich Geyer, Der russische Imperialismus: Studien über den Zusammenhang von innerer und auswärtiger Politik 1860-1914 (Vandenhoeck & Ruprecht, 1977), 66.
- MEGA I/12, 261.
- Marx schreibt in einem Artikel 1853, dass die friedensliebende Bourgeoisie eine Regierung voller Oligarchen unterstützt, welche Europe ohne zu zögern dem Zaren überlassen würde; siehe MEGA I/12, 346.
- Graßmann, Marx gegen Moskau, 41–46.
- MEGA I/13 (Dietz Verlag, 1985), 5.
- MEGA I/25 (Dietz Verlag, 1985), 123.
- MEGA I/7 (De Gruyter Akademie Forschung, 2016), 531.
- MEW 34 (Dietz Verlag, 1966), 174.
- MEGA III/6 (Dietz Verlag, 1987), 151.
- AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West, „Welchen Charakter hat der Krieg in der Ukraine“, AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West, 14. September 2022, https://is.gd/JZeflu.
- Kyiv International Institute of Sociology, „The views and opinions of South-Eastern regions residents of Ukraine: April 2014“, 20. April 2014, https://is.gd/BiKy6x.
- Oleksandr Gladunov und Nataliia Bohdanets, The State of Public Opinion in the De-Occupied Territory of Ukraine: Analytical Report (Friedrich-Ebert-Stiftung, 2023).
- The Feminist Initiative Group, „“The Right to Resist.” A Feminist Manifesto“, Commons, 7. Juli 2022, https://is.gd/duuZhW.
- For The Right To Resist, „For the Right to Resist – Linke Ukraine-Solidarität Berlin“, Right to Resist, 18. Februar 2023, https://is.gd/sHIDRv.
- Murray Smith, „Russia’s War on Ukraine and the European Lefts“, LINKS Interational Journal of Socialist Renewal, 16. Juli 2023, https://is.gd/4rkNHD.
- Murray Smith, „Nicht einmal ein Hauch von Solidarität Europäische Linke zur Ukraine“, emanzipation 8, Nr. 1 (2024): 17–52.
- Heinz Bierbaum und Michael Brie, „Die Linke und der interimperiale Krieg“, die-zukunft.eu, 19. Juli 2023, https://is.gd/SbQtyj.
- Mark Gärtner, „Wenn Frieden neu gedacht werden muss“, Rosa-Luxemburg-Stiftung, 22. Februar 2023, https://is.gd/5gNFM5.
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- Ken Booth, „Security and Emancipation“, Review of International Studies 17, Nr. 4 (1991): 319.
- Jakob Frizell u. a., „War, solidarity and welfare attitudes: Survey evidence from the war in Ukraine“, Journal of European Public Policy 0, Nr. 0 (2025): 1–29, https://is.gd/4NjAot.
- Unter der sozialen Bindung des Verteidigungshaushaltes versteht man in der Regel, dass ein erheblicher Teil der Verteidigungsausgaben faktisch an soziale Strukturen gebunden ist – etwa an Arbeitsplätze in Rüstungsbetrieben, Einkommen von Soldat:innen und zivilen Beschäftigten, regionale Wirtschaftsstrukturen und Pensionslasten.
- Adam Tooze, „Europa braucht Verteidigung ohne Militarismus“, Surplus – Das Wirtschaftsmagazin, 24. April 2025, https://is.gd/9w7kPJ.